Startseite › Häufige Fragen ›

Häufige Fragen

1. Ordnung und Sicherheit: Vorschläge rund um den Frankfurter Brandschutz, den Rettungsdienst und die allgemeine Gefahrenabwehr sowie zu Ordnungsfragen: Dazu gehören zum Beispiel Einwohnerangelegenheiten, Kfz-Zulassung und Gewerbeangelegenheiten.

2. Wohnen, Verkehr und Umwelt: Vorschläge rund um die Wohnsituation in Frankfurt, zum Öffentlichen Personennahverkehr, zu Stadtplanung, Denkmalschutz, Grünpflege und Umweltmaßnahmen.

3. Bildung, Gesundheit und Soziales:

Vorschläge rund um den Betrieb von städtischen Schulen und Kindertagesstätten, Jugend- und Erwachsenenbildung sowie das Kinderbüro und die Angebote der Stadtbibliothek.

Gesundheit: Medizinische Dienste und Hygiene, Kinder- und Jugendmedizin, Psychiatrie, Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen, städtische Kliniken Frankfurt am Main Höchst und das Veterinärwesen.

Soziales: Vorschläge zu den Leistungen des Jugend- und Sozialamtes, Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Gesundheit, Hilfe bei sozialen Schwierigkeiten, SGB II, Hilfe für Asylbewerber, soziale Einrichtungen für Wohnungslose etc.

4. Kultur und Sport: Ideen rund um die Frankfurter Museen, die Städtische Bühnen GmbH sowie andere Kultureinrichtungen der Stadt Frankfurt, die Förderungen
der freien Kulturträger, die Unterstützung von Vereinen, Veranstaltungsangebote, städtische Bäder, Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Sportförderung.

5. Verwaltung und Finanzen: Vorschläge zu den Themen Steuern, Personalmanagement der Stadt Frankfurt sowie Wirtschaftsförderung.

6. Sonstiges: Ihr Thema passt in keine der genannten Kategorien? Dann stellen Sie es bitte in der Kategorie „Sonstiges“ ein.

Schließen

Die Filterfunktion auf der Seite „Vorschläge bewerten“ ermöglicht es Ihnen, sich die Vorschläge pro Themenbereich anzeigen zu lassen.

Schließen

Auf der Seite „Vorschläge bewerten“ können Sie in der Suchfunktion die Nummer eingeben, die jeder Vorschlag beim Einstellen erhält. Alternativ ist hier die Suche über die Eingabe des Titels oder über Stichworte zum Inhalt möglich.

Schließen

Ja. Die Beteiligungsplattform ist ein öffentliches Forum. Möchten Sie nicht, dass Ihr Vorschlag zusammen mit Ihrem realen Namen in einer Suchmaschine auftaucht, sollten Sie sich bei der Anmeldung einen Fantasienamen als Benutzernamen geben.

Schließen

Ja. Ähnliche Vorschläge werden durch die Moderation im Auftrag der Redaktion der Stadt Frankfurt am Main dahingehend geprüft, ob bereits ein ähnlicher oder gleicher Vorschlag zur Sache vorliegt.

Ist ein neu eingebrachter Vorschlag einem anderen, bereits vorher eingebrachten Bürgervorschlag ähnlich, wird er dem bereits vorhandenen Vorschlag zugeordnet. Alle zugeordneten Vorschläge ("Kindervorschläge") werden beim übergeordneten, führenden Vorschlag ("Muttervorschlag") aufgelistet und mit einem Link versehen. Die zugeordneten Vorschläge können nicht bewertet werden. Umgekehrt ist bei den zugeordneten Vorschlägen jeweils ein Link zum übergeordneten Vorschlag vorhanden. Dort können Sie dann Ihre Bewertung abgegeben.

Falls Sie als Verfasser eines Vorschlags mit der Zu- und Unterordnung nicht einverstanden sind, wenden Sie sich bitte an die Moderation. In Zweifelsfällen kann die Zusammenführung auch rückgängig gemacht werden.

Beim Bürgerhaushalt 2013 wurden die Vorschläge übrigens nicht zusammengeführt. Es zeigte sich aber, dass zahlreiche Vorschläge mehrfach eingereicht wurden: Und viele ähnliche oder gleiche Vorschläge hatten daher gegenüber anderen Vorschlägen eine geringere Chance, in die Top-100-Liste zu gelangen, weil die Bewertungen sich über die vielen ähnlichen Vorschläge verteilten, anstatt sich auf einen Vorschlag zur Sache zu konzentrieren.

Schließen

Alle Vorschläge werden beim Einstellen fortlaufend nummeriert. Die Nummern erleichtern es, die Vorschläge aufzufinden (siehe auch „Wie finde ich einen Vorschlag wieder?“).

Schließen

Beim Bürgerhaushalt beteiligen Städte oder Gemeinden die Bürgerinnen und Bürger bei der Planung ihres Haushalts. Die Einwohner können Vorschläge zur Verwendung der Gelder der Kommune machen und bekommen die Gelegenheit, ihre Ideen öffentlich zu diskutieren, zum Beispiel im Internet oder bei Bürgerversammlungen.

Schließen

Bürgerinnen und Bürger haben die Chance, Einfluss auf die politische Willensbildung zu nehmen, indem sie die Politik „beraten“. Durch ihre Teilnahme am Bürgerhaushalt zeigen die Teilnehmer, welche Prioritäten sie bei den Ausgaben der Stadt setzen möchten. Welche Ideen am Ende des Verfahrens in den Haushaltsplan aufgenommen werden, legt letztlich das Stadtparlament fest. Transparenz ist dabei oberstes Gebot: Ein Rechenschaftsbericht erläutert die gefällten Entscheidungen. Die Bürgerinnen und Bürger können sich unter www.ffm.de jederzeit über den aktuellen Stand der Verhandlungen bzw. Entscheidungen informieren.

Schließen

Die Stadt möchte den Austausch mit der Frankfurter Bevölkerung intensivieren. Alle Bürger – insbesondere auch diejenigen, die nicht Mitglied einer Partei oder eines Vereins sind – sollen sich bei der Politik Gehör verschaffen können. Ziel der Stadt Frankfurt ist es, Entscheidungshilfen für die Verwendung der finanziellen Mittel der Kommune zu gewinnen. Es soll zudem transparent und verständlich werden, wie die Kommune ihren Haushaltsplan erstellt.

Schließen

Sie können unter www.ffm.de selbst Vorschläge für den Bürgerhaushalt machen und bereits eingestellte Ideen bewerten und diskutieren. Wer möchte, kann sich darüber hinaus beim Bürgerforum anmelden – ein Gremium, das die 100 am höchsten gevoteten Vorschläge prüft und die besten aussucht, damit sie dem Stadtparlament vorgelegt werden können.

Schließen

Sie können vom 18. Januar bis zum 10. Februar 2013 Ihren Vorschlag für den Bürgerhaushalt 2014 abgeben. Auf der Plattform können Sie außerdem eingereichte Ideen bewerten und sie mit anderen Teilnehmern diskutieren. Vom 11. bis zum 17. Februar 2013 können Sie nur noch für Ihre Favoriten voten. Neue Vorschläge sind dann nicht mehr möglich.

Schließen

Die 100 Vorschläge, die von den Teilnehmern beim Bürgerhaushaushalt die meisten Wertungen im Internet bekommen haben, schaffen es in die zweite Runde. Im April 2013 werden sie dem Bürgerforum vorgelegt – zusammen mit einer Stellungnahme der Verwaltung, die erläutert, ob und wie sich die Vorschläge umsetzen lassen. Das Forum sucht wiederum seine Favoriten unter den Top 100 aus. Das Stadtparlament, die sogenannte Stadtverordnetenversammlung, entscheidet anschließend bis Ende 2013, welche Vorschläge sie in den Haushaltsplan für 2014 aufnimmt und welche nicht. Unter www.ffm.de können sich Interessierte jederzeit über den aktuellen Stand des Bürgerhaushalts informieren.

Schließen

Interessierte kreuzen bei der Anmeldung zum Bürgerhaushalt an, dass sie am 24. April 2013 beim Bürgerforum mitmachen möchten, einem eintägigen Workshop. Aus allen Anmeldungen werden 100 Teilnehmer ausgewählt. Wer mit dabei ist, erhält bis Ende März 2013 eine Einladung per Post.

Schließen

Anfang 2014 werden die Vorschläge, die es in den Haushaltsplan geschafft haben, auf www.ffm.de veröffentlicht. Ein Rechenschaftsbericht erläutert die Gründe für die Aufnahme oder die Ablehnung der Spar- oder Ausgabevorschläge. Über den aktuellen Stand des Verfahrens können sich Bürgerinnen und Bürger jederzeit auf der Website www.ffm.de informieren.

Über die verschiedenen Phasen des Bürgerhaushalts erfahren Sie hier mehr

Schließen

Beim Bürgerhaushalt können alle Einwohnerinnen und Einwohner Frankfurts mitmachen – egal welchen Alters oder welcher Nationalität.

Schließen

Unter dem Link „Erstmalig anmelden“ können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger anmelden. Bitte geben Sie Ihren Namen, Adresse und ihr Geburtsjahr an. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt (siehe auch in den Datenschutzhinweisen).

Schließen

Eine nachträgliche Namensänderung ist nicht möglich, nur so können die Beiträge und Kommentare ihrem Autor zugeordnet werden. Nutzerkonten können allerdings gelöscht werden, solange noch keine Kommentare geschrieben wurden. Wurden bereits schriftliche Beiträge verfasst, ist es möglich, diese nachträglich zu anonymisieren. Bitte wenden Sie sich dazu an die Moderatoren.

Schließen

Jeder Vorschlag kann von jeder Bürgerin und jedem Bürger einmalig bewertet werden. Bis zum Ende der Abstimmungsphase am 17. Februar 2013 können Sie Ihre Bewertung pro Vorschlag jederzeit rückgängig machen beziehungsweise ändern.

Schließen

Nein, die Bewertung ist nur unter www.ffm.de möglich. Hierdurch wird sichergestellt, dass jeder Teilnehmer des Bürgerhaushalts nur eine Stimme je Vorschlag abgeben kann. Zudem ist die Internet-Bewertung erforderlich, da die Zahl der Vorschläge zum Bürgerhaushalt so hoch ist, dass nur über das Internet eine aktuelle Darstellung der Vorschläge erfolgen kann.

Schließen

Falls Sie bereits beim Bürgerhaushalts Frankfurt registriert sind, können Sie einfach Ihren Benutzernamen im Kopf der Webseite klicken. Dort wird Ihnnen Ihr Benutzerprofil angezeigt.

Klicken Sie nun bitte auf den Link "Profil" und scrollen Sie auf der Webseite nach unten. Dort sehen Sie den Eintrag "Ja, ich habe Interesse am Bürgerforum 2013 teilzunehmen (voraussichtlicher Termin 27. April 2013)"

Setzen Sie den Haken und klicken Sie anschließend auf "Speichern"

Schließen

Die Filterfunktion auf der Seite "Vorschläge bewerten" ermöglicht es Ihnen, die eigenen Vorschläge anzeigen zu lassen.

Schließen

Nein. Vor der Freischaltung wird zunächst geprüft, ob ein gleich oder ähnlich lautender Vorschlag vorliegt. Die Zusammenfassung wird zur Frage „Werden ähnliche Vorschläge zu einem Vorschlag zusammengefasst?“ erläutert.

Schließen

Ideen einreichen:
18. Januar bis
10. Februar 2013

Was würden Sie in Frankfurt fördern? Wo würden Sie sparen? Bis zum 10. Februar können Sie unter www.ffm.de Ihren Vorschlag für den Bürgerhaushalt 2014 einstellen.

Favoriten bewerten:
11. Februar bis
17. Februar 2013

Noch eine Woche länger – bis zum 17. Februar – haben Sie die Gelegenheit, alle eingereichten Vorschläge auf der Plattform zu bewerten und zu kommentieren. Jede Idee prüfen die Finanzexperten der Stadt auf ihre Umsetzbarkeit.

Die Top 100 kommen weiter: 27. April 2013

Die 100 am besten bewerteten Ideen schaffen es im April 2013 ins Bürgerforum: In dem eintägigen Workshop wählt eine Jury aus Frankfurterinnen und Frankfurtern ihre Favoriten aus den Top 100, die Teil des Haushalts 2014 werden können.

Sie wollen beim Bürgerforum mitmachen? Einfach bei der Anmeldung bewerben.

Haushaltsberatungen:
ab September 2013

Von September 2013 bis Dezember 2013 berät das Frankfurter Parlament, die Stadtverordneten-versammlung, über die Haushaltsplanung für das kommende Jahr. Es beschließt, welche der ausgewählten Bürgervorschläge es in den Haushaltsplan 2014 schaffen.

Veröffentlichung der Ergebnisse:
ab Januar 2014

Welche Ideen die Stadtverordneten-versammlung in den Haushaltsplan aufgenommen hat, lesen Sie ab Januar 2014 auf dieser Website – zusammen mit einem Rechenschaftsbericht des Parlaments.