PHASE 2: IM DIALOG MIT DEM STADTPLANUNGSAMT

Sie haben uns bereits zahlreiche Fragen mitgeteilt, die wir auf dieser Seite beantworten haben! Die Antworten finden Sie unter der Überblicksgrafik. Hier konnten Sie uns Ihre Fragen mitteilen. Die Mitarbeitenden des Stadtplanungsamtes Frankfurt am Main beantworten die noch unbeantworteten Fragen so bald wie möglich. Vielen Dank für die Teilnahme!

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Der Prozess der vorbereitenden Untersuchungen im Überblick

Ihre Fragen - Unsere Antworten 

Daten und Fakten

Nein, die Fläche von circa 550 ha umfasst den Untersuchungsraum. Eine Bebauung inklusive Straßen, Parks, Schulen und Kindertagesstätten würde voraussichtlich auf ungefähr 190 ha Bruttobauland erfolgen. In den Studien zu Stadt und Landschaft werden Konzepte entwickelt, in denen genauere Aussagen zu Verteilung und Struktur der Flächen getroffen werden.

Stadtentwicklung

Eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein im Baugesetzbuch (BauGB) geregeltes Instrument der Stadtentwicklung (§ 165 ff. BauGB). Durch sie kann die Stadt große städtebauliche Projekte wie neue Quartiere zügig entwickeln. Voraussetzung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist der Nachweis, dass das städtebauliche Ziel mit anderen städtebaulichen Instrumenten nicht zu erreichen ist. Ein weiterer wesentlicher Unterschied zur klassischen Baulandentwicklung besteht in der Pflicht der Gemeinde, die Grundstücke im Entwicklungsgebiet zum entwicklungsunbeeinflussten Anfangswert aufzukaufen. Weiterhin ist die Gemeinde verpflichtet, die Grundstücke wieder mit einer Bauverpflichtung zu veräußern. Aus der Differenz zwischen Kaufpreis der nicht entwickelten Grundstücke und dem Verkaufspreis der Baugrundstücke finanzieren sich die Erschließungsanlagen und die soziale Infrastruktur (Schulen, Kindertagesstätten usw.). Werden im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Überschüsse erwirtschaftet, so werden diese an die ursprünglichen Grundstückseigentümer erstattet.

Vorbereitende Untersuchungen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme können grundsätzlich auch auf Flächen durchgeführt werden, auf denen der Regionalplan Südhessen/Regionale Flächennutzungsplan (RPS/RegFNP) keine Bauflächen vorsieht. Bevor aber Planungsrecht über Bebauungspläne geschaffen werden kann, müssen der RPS/RegFNP geändert bzw. angepasst werden.
Ohne dies sind die übergeordneten Vorgaben der Landes-, Regional- und Flächennutzungsplanung zwingend bei der verbindlichen Bauleitplanung zu beachten. Derzeit wäre also eine Bauleitplanung nicht an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung angepasst, auch stehen die Darstellungen des geltenden Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 einer städtebaulichen Entwicklung des Bereichs Nordwest entgegen. Die Stadt Frankfurt am Main könnte somit heute z.B. in weiten Teilen des Untersuchungsbereichs keine Bebauungspläne aufstellen, die Baurecht für Wohngebäude schaffen würden.
Die von der Regionalversammlung Südhessen am 13.12.2019 formulierten Zielvorstellungen für ein aktualisiertes Plankonzept eines neuen (RPS/RegFNP) stellen eine Hürde für eine städtebauliche Entwicklung des Bereichs Frankfurt Nordwest dar. Die Regionalversammlung Südhessen hat jedoch bekräftigt, dass Anträge auf Zielabweichungen für Flächen in kleinerem Umfang bis zur Vorlage eines Entwurfs eines neuen RPS/RegFNP gestellt werden können, z.B. für Flächen östlich der Bundesautobahn A 5.
Entscheidungen über Abweichungen von den Zielen der Raumordnung und eine Änderung der Darstellungen im gültigen RPS/RegFNP für Teilflächen wären von der Regionalversammlung Südhessen und der Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain dann zu treffen, wenn die Stadt Frankfurt am Main entsprechende Anträge im Zuge einer Bauleitplanung stellt. Ob und wann dies der Fall sein wird, ist von den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen und der diesbezüglichen Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung abhängig.
Im Licht aller Entwicklungsmöglichkeiten in Südhessen und im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main werden die Regionalversammlung Südhessen und die Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain in den nächsten Jahren über einen Entwurf des neu aufgestellten RPS/RegFNP entscheiden – und dabei auch Antworten auf die unabweisbaren Notwendigkeiten der künftigen städtebaulichen Entwicklung des Oberzentrums Frankfurt geben müssen. Dabei wird auch eine mögliche städtebauliche Entwicklung im Untersuchungsraum Frankfurt Nordwest zu würdigen sein.
In beiden Fällen gilt: es werden fachliche Grundlagen benötigt. Diese umfassen notwendigerweise auch eine städtebauliche Konzeption, ohne die eine Beurteilung der Machbarkeit weder für den gesamten Untersuchungsraum noch von Teilbereichen möglich ist.

Wohnen

Ziel der Überlegungen ist es, für Menschen verschiedenen Alters und in unterschiedlichen Lebenssituationen durch bezahlbaren Wohnraum eine neue Heimat zu schaffen.

Die Quote der geförderten Wohnungen muss bei mindestens dreißig Prozent liegen. Auch Bauherrngruppen und Genossenschaften würden berücksichtigt werden, so dass ein Angebot vielfältiger Wohnformen entsteht. Detaillierte Festlegungen trifft der Baulandbeschluss, der hier erläutert wird.

Die Stadt Frankfurt am Main wird dafür Sorge tragen, dass alle Anforderungen an moderne und lebendige Stadtquartiere erfüllt werden:

  • Angebot vielfältiger Wohnformen in unterschiedlichen Wohntypologien
  • Private Freiflächen, die zum Beispiel als geschützte Blockinnenbereiche Begegnungen innerhalb der unmittelbaren Nachbarschaft ermöglichen
  • Einkauf in fußläufiger Entfernung
  • Versorgung mit Ärzten, Kneipen und Restaurants und sonstigen Dienstleistern
  • Vielfältiges Mobilitätsangebot mit einem Schwerpunkt auf dem öffentlichen Nahverkehr und der Fußgänger- und Radmobilität
  • Ein breites Angebot an Kinderbetreuungsplätzen, von der Krippe bis zum Hort, Grundschulen und eine weiterführende Schule
  • Ein vielfältiges Angebot an Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen, die ein breites Vereinsleben befördern
  • Angebot für religiöse Einrichtungen
  • Gut gestaltete, klar definierte öffentliche Räume, die Begegnung auf lebendigen Plätzen und Rückzug auf ruhigen Grünflächen ermöglichen
  • Arbeitsplätze in den gemischten und gewerblichen Bereichen

Die vorbereitenden Untersuchungen sind ergebnisoffen und daher entscheidet die Stadtverordnetenversammlung erst nach dem Vorliegen des Endberichts zu den vorbereitenden Untersuchungen Ende 2021, ob und wie die Entwicklung des Gebiets weiterverfolgt wird.

Umwelt und Klima

Das Untersuchungsgebiet ist heute zum großen Teil Kaltluftentstehungsgebiet.
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen erfolgte eine klimatische Untersuchung für das Untersuchungsgebiet und sein Umfeld. Hierbei wurde die Bestandssituation analysiert und die Auswirkungen von baulichen Maßnahmen auf die Kaltluftentstehung und den Kaltlufttransport sowie die Belüftung betrachtet. Details finden Sie hier.
Mögliche Optimierungsmaßnahmen können beispielsweise das großzügige Freihalten von Kaltluftschneisen (Täler und Bachläufe), strömungsoptimierte Baukörperstellungen und Dach- und Fassadenbegrünung sein.

Die Trinkwasserbrunnen des Wasserwerks Praunheim II werden auch in Zukunft in Betrieb bleiben. Die vor einigen Jahren angedachte Stilllegung des Wasserwerks wurde verworfen. Genauere Informationen zur Situation der Wasserversorgung finden Sie in diesem Flyer der WRM (Arbeitsgemeinschaft Wasserversorgung Rhein-Main) 
Situationsanalyse zur Wasserversorgung in der Rhein-Main-Region
oder im ausführlichen Bericht: 
Situationsanalyse zur Wasserversorgung in der Rhein-Main-Region Fortschreibung - Juli 2016

Durch das Untersuchungsgebiet verlaufen mehrere Stromtrassen von regionaler und überregionaler Bedeutung. Die Funktionalität dieser Trassen ist grundsätzlich zu erhalten. Welche Spielräume bestehen, diese Trassen horizontal als auch vertikal (Erdkabel) zu verlagern oder neu zu organisieren, wird im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen ermittelt. Auch der Umgang mit den Abstandsforderungen von 200 Metern beziehungsweise 400 Metern zu Wohngebäuden aus dem Landesentwicklungsplan wird im weiteren Verfahren geklärt.

Landwirtschaft

Landwirtschaftliche Betriebe sind durch neue Bauflächen und die dafür benötigten Ausgleichsflächen als Eigentümer und auch als Pächter von Flächen betroffen.
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wird der Umfang der Betroffenheit untersucht und Lösungsmöglichkeiten mit den Landwirten erarbeitet, wie die möglichen Folgen angemessen berücksichtigt werden können. 
Darüber hinaus werden in den Studien zu Stadt- und Landschaft Ideen erwartet, ob und in welcher Form neue Konzepte der Landwirtschaft im Zusammenspiel mit der Entwicklung der Quartiere möglich sind.

Wo gebaut wird, wird in die Natur und in die Landschaft eingegriffen. Das Gesetz regelt ganz klar, dass in diesem Fall geprüft werden muss, inwieweit Eingriffe vermieden oder vermindert werden können. Gelingt dies nicht, wird ein naturschutzrechtlicher Ausgleich erforderlich. Das heißt: Ausgleichsmaßnahmen wie etwa Grünflächen oder Gehölzpflanzungen sind innerhalb des betreffenden Plangebietes vorzusehen, Biotope sind gleichwertig zu ersetzen. Sollte dies nicht möglich sein, werden Ausgleichsflächen an anderer Stelle im Naturraum gesucht. Die ökologischen Aspekte begleiten Bauvorhaben schon von Anfang an. Wie gebaut wird, wird nicht nur unter Gesichtspunkten wie Bautechnik oder Kosten diskutiert, sondern immer auch unter dem Gesichtspunkt der Umweltverträglichkeit.

Mobilität

Wenn die neuen Quartiere entwickelt werden, sollen sie auf Frankfurter Gemarkung an das überörtliche Straßennetz angeschlossen werden. Die benachbarten Kommunen sollen nicht durch zusätzlichen motorisierten Individualverkehr (MIV) belastet werden.
Grundsätzlich ist zu prüfen, welche Kapazität das bestehende Straßennetz hat, um eine Überlastung des Bestandsnetzes schon im Vorfeld möglichst auszuschließen. Ein besonderes Augenmerk ist auf ein gutes und leistungsfähiges System des öffentlichen Personennahverkehrs mit einer durchdachten Verknüpfung an den Bestand zu legen, so dass die Belastungen durch den motorisierten Individualverkehr möglichst gering bleiben. Auch ein umfangreiches Radwegenetz soll helfen, Autofahrten zu vermeiden.

Die Ortsumfahrung Praunheim ist als Maßnahme im Gesamtverkehrsplan 2005 (GVP) der Stadt Frankfurt am Main enthalten. Solange es keinen anderslautenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gibt, bleibt diese Festlegung des GVP gültig. Im Rahmen der Studien zu Stadt und Landschaft werden für den neuen Stadtteil der Quartiere Aussagen darüber erwartet, welchen Charakter die Ortsumfahrung Praunheim haben kann.

Zu diesem zentralen Thema müssen in den Studien zu Stadt und Landschaft Lösungsansätze entwickelt werden. Mit der trennenden Wirkung der Bundesautobahn gilt es gestalterisch gut umzugehen.

Die BAB 5 stellt aufgrund ihrer Verkehrsbelastung, die durch die geplante Erweiterung der Fahrspuren noch anwachsen wird, eine erhebliche Lärmquelle dar.
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurde ein Lärmgutachten erstellt, in dem anhand eines prognostizierten Verkehrsaufkommens die Belastungsräume ermittelt und mögliche Lärmschutzmaßnahmen geprüft wurden. Das Gutachten können Sie hier einsehen.

Informations- und Beteiligunsgangebot

Die Stadt wird im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zur Ermittlung der Mitwirkungsbereitschaft auf die einzelnen Grundstückseigentümer und Pächter im Untersuchungsgebiet zugehen. Wenn das Grundstück in der bebauten Ortslage von Niederursel, Praunheim oder der Nordweststadt liegt, ist in der Regel keine weitere Entwicklung des Grundstücks zu erwarten. In diesen Bereichen werden die Eigentümer nicht persönlich angesprochen, können sich jedoch im Rahmen der Bürgerdialoge in das Verfahren einbringen. 
Nähere Informationen finden Sie hier.

Downloads:

1. IM DIALOG_Neuer_Stadtteil_der_Quartiere_Sonderausgabe1_November_2019
2. IM DIALOG_Neuer_Stadtteil_der_Quartiere_Sonderausgabe2_Februar_2020

Podiumsdiskussion von Frankfurter Neuen Presse und Planungsdezernat: 

Am 11.08.2020 organisierten Planungsdezernat und Frankfurter Neue Presse eine hybrid Veranstaltung im Haus am Dom. Dort wurden zahlreiche Fragen gestellt, die nicht alle beantwortet wurden. Wir haben Sie hier aufgenommen und werden sie beantworten. Die Veranstaltung finden Sie unter folgendem Link zum Nachschauen:

Die Bürgersprechstunde ist bereits abgelaufen.

Prävention zur Vermeidung einer Verkehrsüberlastung

Profilbild eines Nutzers
23.08.2020 09:00 beantwortet

In Bezug auf die Frage zur Erschließung der neuen Quartiere. Sie: „Grundsätzlich ist zu prüfen, welche Kapazität das bestehende Straßennetz hat, um eine Überlastung des Bestandsnetzes schon im Vorfeld möglichst auszuschließen.“ Zu welchem Zeitpunkt soll diese Überprüfung stattfinden? In die bereits vorliegenden Ideen der Planungsbüros ist die Belastung demnach noch nicht eingeflossen? Sollte man diese in Ballungsgebieten nicht zwingend von Anfang an (und nicht nur „möglichst“) mitbedenken?

Beantwortet am: 25.08.2020 08:46

Vielen Dank für Ihre Frage, gern stellen wir die Thematik klar: Die Kapazität des Bestandstraßennetzes mit den aus den Quartieren entstehenden zusätzlichen Verkehr wurde in der "Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung" von Durth Roos Consulting GmbH (2019) für den Fall von 10.000 Wohneinheiten mit ca. 25.000 Einwohnern und einer Annahme eines Modalsplits von MIV 50 %, ÖV 30 %, Fahrrad 15 % und Fußgänger 5 % nachgewiesen. Diese Angaben sind selbstverständlich die Grundlage für die sieben Planungsteams. Die Studie finden Sie auf der Webseite des Stadtplanungsamtes unter: https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/show.php?ID=19006

Frage aus der Podiumsdiskussion von FNP & Planungsdezernat:

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Stadtplanungsamt Frankfurt 21.08.2020 17:32 beantwortet

Welche Polizei soll im neuen Stadtteil zuständig sein? Das Thema wird wie immer vernachlässigt. Wird auch mal daran gedacht. Die Streifen werden nicht erhöht aber die Bevölkerung wächst ständig

Beantwortet am: 25.08.2020 08:45

Sicherheit und Ordnung sind zu weiten Teilen Aufgabe der Landesregierung; hierauf hat die Stadt Frankfurt nur bedingt Einfluss. Wenn aber eine neue städtebauliche Entwicklung mit mehreren Tausend Einwohnern im Frankfurter Nordwesten realisiert wird, muss die Landesregierung mit personellen Aufstockungen reagieren.

Frage aus der Podiumsdiskussion von FNP & Planungsdezernat:

Profilbild eines Nutzers
Stadtplanungsamt Frankfurt 21.08.2020 17:31 beantwortet

Inwiefern kann verhindert werden, dass sich die Preise im neuen Stadtteil nicht wie am Riedberg entwickeln?

Beantwortet am: 25.08.2020 08:44

Im Rahmen einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) werden die Bodenpreise zu Beginn der Entwicklung eingefroren. So kann hier sichergestellt werden, dass keine spekulativen Bodengeschäfte die Preise im Gebiet während der Planung und dem Bau in die Höhe treiben. Diese Möglichkeit, Bodenspekulation zu vermeiden, steht bei anderen Entwicklungsmodellen ohne SEM der Stadt nicht zur Verfügung. Darüber hinaus kann die Stadt bei einer SEM die Kosten für die soziale Infrastruktur (z.B. Schulen und KiTas) sowie Freiflächen (Parks, Platzanlagen etc.) und die technische Infrastruktur (z.B. Straßen und ÖPNV Anbindung) über den Verkauf der Bauflächen am Ende der Entwicklungsmaßnahme refinanzieren. Somit werden bei einer SEM die Bodenpreise zum Abschluss durch die Entwicklungskosten und die Anfangswerte des Bodens vor dem Einfrieren der Preise bestimmt und nicht durch eine Profiterwartung und Preisspekulation. Darüber hinaus gilt in Frankfurt seit 7. Mai 2020 beim Wohnungsneubau im Rahmen von Planverfahren, also auch bei einer möglichen SEM, der Baulandbeschluss. Dieser setzt Mindestquoten für bezahlbaren Wohnraum fest. Den genauen Wortlaut können Sie unter dem Link in der obenstehenden Frage zu bezahlbarem Wohnen nachlesen. So kann langfristig mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen und gesichert werden.

Frage aus der Podiumsdiskussion von FNP & Planungsdezernat:

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Stadtplanungsamt Frankfurt 21.08.2020 17:31 beantwortet

Ist es nicht beim Wohnungsbau letztlich ähnlich wie beim Strassenbau? Je mehr man baut, desto mehr steigt der Bedarf.

Beantwortet am: 25.08.2020 08:44

Ein günstiger Wohnungsmarkt kann neben anderen Faktoren wie Freizeit- und Kulturangebot, Image der Stadt, Bildung und vor allem Arbeitsplatzangebot ein Entscheidungskriterium sein, in einen Ballungsraum zu ziehen. Nur Wohnungen zu bauen reicht aber nicht aus, um die Zuwanderung zu verstärken. Da die Mieten und Baulandpreise in der Stadt Frankfurt aber bereits im Vergleich zum Umland stark erhöht sind und der Wohnraum allgemein knapp wird, ist es wenig wahrscheinlich, dass ausgerechnet das Frankfurter Wohnungsangebot ein Grund für den Zuzug ist.

Frage aus der Podiumsdiskussion von FNP & Planungsdezernat:

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Stadtplanungsamt Frankfurt 21.08.2020 17:30 beantwortet

Gibt es schon Ideen wie der Stadtteil heißen wird?

Beantwortet am: 25.08.2020 08:44

Offizielle Vorschläge für einen Namen gibt es noch nicht.