Die Leitlinien beeinflussen bestehende Regelwerke nicht direkt. Sie unterstützen jedoch deren Wichtigkeit und Anwendungspflicht. [Platzhalter: Text zu UN-Kinderrechtskonvention und UN-Behindertenrechtskonvention wird noch erarbeitet]
Es wäre wünschenswert, wenn auch auf die Leipzig Charta Bezug genommen würde:
https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/stadtentwicklung/neue-leipzig-charta/neue-leipzig-charta-node.html
Wenn diese UN-Texte, dann auch UNECE -Ministerkonferenz zu Fragen des Alterns (2017, Lissabonn)
Welche Rolle spielen nationale und internationale Regelwerke?
Die Leitlinien beeinflussen bestehende Regelwerke nicht direkt. Sie unterstützen jedoch deren Wichtigkeit und Anwendungspflicht. [Platzhalter: Text zu UN-Kinderrechtskonvention und UN-Behindertenrechtskonvention wird noch erarbeitet]
Diese Frage ist sehr irreführend. Alle Bundesgesetze sind nationale Regelwerke. Alle UN-Konventionen sind in Deutschland Bundesgesetze vergleichbar mit dem Strafgesetz, dem BGB. Die Leitlinien müssen Standards für alle Öffentlichkeitsbeteiligung regeln...