Ich finde es wichtig, dass stets zu Beginn klar kommuniziert wird, auf welcher Stufe der Partizipation man sich im konkreten Fall befindet - um keine falschen Erwartungen zu wecken und Frustration zu hinterlassen. Hierzu gibt es Übersichten, auf die Sc...
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- 1 Was verstehen wir unter Öffentlichkeitsbeteiligung?
- 2 Auf welche Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung beziehen sich die Leitlinien?
- 3 Auf was werden die Leitlinien nicht angewendet?
- 4 Welche Rolle spielen nationale und internationale Regelwerke?
- 5 Was sind die Ziele der Leitlinien?
- 6 Warum ist die Beteiligung der Frankfurter:innen wichtig?
- 7 Wer ist mit „Öffentlichkeit“ gemeint?
- 8 An wen wendet sich die Leitlinie?
- 1 Transparente, frühzeitige und stets aktuelle Kommunikation über Vorhaben
- 2 Klare Rahmenbedingungen, Prozesse und Rollen
- 3 Einbindung und Erreichen der Zielgruppen
- 4 Personelle, zeitliche und finanzielle Auskömmlichkeit ist zu gewährleisten
- 5 Erkenntnisse aus der Praxis systematisch zu Verbesserung nutzen
- 1 Erster Schritt: Wie wird Beteiligung in der Stadt Frankfurt am Main initiiert?
- 2 Zweiter Schritt: Alle Vorhaben, die für eine Beteiligung in Frage kommen, werden sichtbar
- 3 Dritter Schritt: Transparenz darüber, ob und warum zu einem Vorhaben eine Öffentlichkeitsbeteiligung angeboten wird
- 4 Vierter Schritt: Transparenz, ob eine einfache oder intensive Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen ist
- 5 Transparenz durch Öffentlichkeitskommunikation
- 6 Verbindliche Umsetzung der Leitlinien
1: Was regeln die Leitlinien und warum ist das wichtig?
Warum ist die Beteiligung der Frankfurter:innen wichtig?
Durch die informellen Beteiligungsmöglichkeiten, werden für die Frankfurter:innen die Möglichkeiten zur Mitgestaltung ihrer Stadt ausgebaut und dadurch die Teilhabe am demokratischen Prozess gestärkt.
Die frühzeitige Einbeziehung der Frankfurter:innen bei der Planung von Vorhaben ist aus unterschiedlichen Gründen wichtig:
- Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der funktionierenden Demokratie in Frankfurt am Main. Denn sie ermöglicht den Frankfurter:innen Einfluss auf die Gestaltung ihrer Stadt zu nehmen, indem sie ihre Meinungen und Interessen äußern und ihre Vorschläge, Ideen und Projekte in Planungsprozesse einbringen und die politische Entscheidungsfindung um die Perspektive der Öffentlichkeit erweitern.
- Durch eine frühzeitige Beteiligung werden die Legitimität und das Vertrauen in die politischen Entscheidungen verbessert. Denn wenn Frankfurter:innen die Möglichkeit haben, ihre Stimme zu erheben und gehört zu werden und ihnen dadurch zugleich transparent wird, wie Entscheidungen in Politik und Verwaltung vorbereitet werden, wird dadurch auch das Vertrauen in die politischen und administrativen Institutionen gestärkt.
- Beteiligung dient der Einbindung vielfältiger Perspektiven, Erfahrungen und Ideen in die Handlungen der Kommune. Indem Kommunen die lokale Expertise ihrer Bürger*innen einholen, erhöht sich die Chance, dass Planungen oder Vorhaben in Frankfurt am Main die Bedürfnisse und Betroffenheiten möglichst vieler Frankfurter:innen berücksichtigen. Es geht dabei nicht darum, mit den Bürger:innen zu einer konsensualen Lösung zu kommen, sondern vielmehr sollen alle Perspektiven Gehör finden, sodass die Politik die bestmögliche Entscheidungsgrundlage hat. Die Teilhabe im Vorfeld von Entscheidungen durch die Politik oder Verwaltung fördert daher eine inklusive und damit demokratische Stadtgesellschaft.
- Innerhalb von Beteiligungsprozessen können sich Frankfurter:innen zusätzliches Wissen zu kommunalen Vorhaben aneignen, was wiederum zu informierten Empfehlungen/Entscheidungen führt. Denn in Beteiligungsprozessen holen sich Politik und Verwaltung Wissen über und Informationen zu Lebensrealitäten und drängenden Problemen ein. Wenn diejenigen, die von Entscheidungen betroffen sind, gut informiert sind, können sie ihr Fachwissen, ihre Erfahrungen und Bedenken einbringen. Die Beteiligung der Frankfurter:innen kann so zu innovativen Lösungen für Frankfurt am Main führen und mögliche Konflikte oder Widerstände frühzeitig identifiziert werden. Dadurch erhöht sich die Chance, dass Entscheidungen fundierter und zielgerichteter werden.
- Beteiligung ermöglicht den Frankfurter:innen, Mit-Verantwortung für ihr eigenes Gemeinwesen zu übernehmen. Denn durch ihre Einbindung in Planungsprozesse oder auch während der Umsetzung von durch die Politik beschlossenen Projekten und Planungen (Vorhaben) können Frankfurter:innen positive Veränderungen bewirken, ihre lokalen Gemeinschaften stärken und das Gemeinwohl fördern. Öffentlichkeitsbeteiligung stärkt die wahrgenommene und faktische Selbstwirksamkeit der Frankfurter:innen und gibt ihnen die Gewissheit, dass ihre Stimme gehört wird und sie einen Beitrag zur Gestaltung ihrer Stadt leisten.
Öffentlichkeitsbeteiligung ist keine Garantie für Konsens oder sofortige Lösungen. Jedoch kann eine gut geplante und moderierte Beteiligung zu besseren Lösungen beitragen und sie kann eine lebendige und engagierte Stadtgesellschaft und gelebte Demokratie in der Stadt Frankfurt am Main fördern. Dies erfordert Zeit, Ressourcen und einen offenen Dialog zwischen den Menschen und ihren politischen Vertreter:innen und ihrer Verwaltung.