Nur Coronamaßnahmen beschließen die auch kontrolliert werden

Spätestens im Herbst werden wieder die Maßnahmen gegen Corona verschärft werden. Die Stadt Frankfurt sollte aber diesmal nur Maßnahmen beschließen, die sie auch bereit und in der Lage ist zu kontrollieren und sanktionieren.
Ich bin sehr für strenge Maßnahmen. Ich habe kein Problem mit FFP2 Pflicht oder 3G Plus Regelungen, aber man kommt sich veräppelt vor, wenn sich viele nicht dran halten. Schon jetzt sieht man in den Bahnen viele Menschen ohne Maske. Am Wochenende in den Abendstunden manchmal über 80% der Bahnfahrenden, aber ich habe bis jetzt noch nie eine Kontrolle erlebt und ich fahre mehrmals täglich mit der Bahn. Die Security in der S-Bahn fühlt sich zudem nicht für die Einhaltung verantwortlich. Dann kann man die Maskenpflicht im ÖPNV auch gleich abschaffen.
Egal was kommt, die Menschen sollten darauf vertrauen können.
Als Antwort bekommt man hier wahrscheinlich die Höhe der Bußgelder, die kassiert worden sind, aber das ist doch nicht die Realität. Fahren Sie doch selbst mal mit der Bahn. In meinem Bekanntenkreis und Arbeitsumfeld sehen das alle so.
Deswegen bitte nicht wieder etwas wie zum Beispiel eine Maskenpflicht im Alleenring. Das war doch der größte Humbug. Die Stadt macht sich doch unglaubwürdig, wenn die Maßnahmen zwar beschlossen werden, aber niemand sie einhält.
Ich trage im ÖPNV selbstverständlich FFP2, aber auch noch in jedem Geschäft. So schütze ich mich und andere. Aber dort wo es verpflichtend ist, sollte es auch alle tun.

Gesundheit stadtweit

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Umsetzung

Grundsätzlich gilt: Die Entscheidung, welche Regelungen, Auflagen oder Einschränkungen zum Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie ergriffen werden, obliegt der Landesregierung und wird in Form der Corona-Schutz-Verordnung erlassen. Die Kommunen sind gehalten, diese Regelungen umzusetzen und deren Einhaltung eigenständig zu überwachen – und das passiert auch. Insbesondere in den Gesundheitsämtern und den Ordnungsämtern forderte das in den beiden vergangenen Jahren ein Höchstmaß an Einsatz ab, zumal für diese Kontrollen kein weiteres Personal zur Verfügung stand und diese Aufgabe zusätzlich zu den originären Zuständigkeiten übernommen werden musste.

 

Dennoch wurde stark kontrolliert. Zur Verdeutlichung, um welche Größenordnung es sich handelt, einige Zahlen zu den Corona-Kontrollen:

 

Zeitraum: Oktober 2020 bis April 2022

- Maskensichtkontrollen (visuelle Überprüfung): 534.931

- Maskensichtkontrollen Verstöße gegen Maskenpflicht (Ordnungswidrigkeiten- /  Barverwarnung): 9.035

 

Zeitraum: März 2020 bis April 2022

- Kontrollierte Gewerbebetriebe: 59.374

- Verstöße: 865

- Kontrollierte Gaststätten: 37.226

- Verstöße: 1.025

 

Zeitraum: März 2020 bis September 2021

- Kontrollen Grünanlagen/öffentliche Plätze/Einkaufsstraßen: 14.872

- Verstöße (Kontaktverbot etc.): 691

 

Zeitraum: Oktober 2020 bis Oktober 2021

- Kontrollen Tankstellen/Kioske usw.: 10.639

- Verstöße Alkoholkonsum (auch öffentliche Plätze/Grünanlagen): 1.034

- Verstöße Alkoholverkauf: 140

 

 

Von März 2020 bis April 2022 fanden insgesamt 676.667 Kontrollen statt, bei denen insgesamt 12.790 Verstöße festgestellt wurden. Die Gesamtkontrollen ohne Maskensichtkontrollen summierten sich auch 141.736, die Verstöße auf 3.755.

 

Es werden weiterhin der aktuellen Situation angepasste und aus infektionsschutzrechtlichen Gründen notwendige Maßnahmen zu beschließen sein, um die Bevölkerung vor Ansteckung zu schützen. Dass eventuell aus personalkapazitären Gründen keine flächendeckenden und durchgehenden Kontrollen stattfinden können, kann keineswegs bedeuten, dass man davon abrückt und keine notwendigen Maßnahmen mehr beschließt.

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Kommentare (11)

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Carmen Horstmann

ID: 2.473 29.08.2022 12:13

Der Autor hat recht, der Staat macht sich lächerlich. Bußgelder die erhöht aber nicht eingetrieben werden sind sinnlos. Leider vermisse ich in vielen Bereichen die sogenannte Mündigkeit der Bürger/innen. Masken, Müll und Verkehrsrowdies aller Art, wieviele Appelle und Hinweise soll es denn noch geben. Auf meiner letzten U-Bahnfahrt saßen 7 Personen ohne Maske im Wagen. 420€ brutto in 15 Minuten. Wenn man das hochrechnet würde sich der Einsatz von "gutbezahlten Kontrolleuren" lohnen. Es wäre auch ein Zeichen für Rücksicht und Respekt. Diejenigen die sich dagegen aussprechen haben ja auch die Möglichtkeit des Individualverkehrs oder können laufen. Damit wird die vernünftige Allgemeinheit nicht mit Kosten für die Sozialkassen belastet.

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Irene Adam

ID: 2.478 01.09.2022 09:23

Je später der Abend, desto geringer die Maskenquote.
Ich würde mich über eine FFP2 Pflicht und deren Kontrolle freuen.

Soeren Puerschel

ID: 2.441 11.08.2022 11:23

Pflichten, deren Einhaltung nicht kontrolliert wird, bzw. sanktioniert werden, sollte man durch Appelle ersetzen. Freiwillig richtiges Verhalten sollte gefördert werden. Ansonsten schadet der Souverän sich selbst, bzw. beschädigt damit gar dem Konzept der Demokratie, da die Bürga das Vertrauen in die Regierungsform verlieren, wenn Zwangsmaßnahmen zwar beschlossen, aber deren Einhaltung nicht kontrolliert wird. Leider hat im Zuge der allgemeinen Angst unsere aufgeklärte Gesellschaft den Weg von Zwangsmaßnahmen eingeschlagen, anstelle auf die Mündigkeit der Bürga zu setzen.

Anonymisiert

ID: 2.437 10.08.2022 06:05

"Deswegen bitte nicht wieder etwas wie zum Beispiel eine Maskenpflicht im Alleenring. Das war doch der größte Humbug."

Es war doch kein Humbug aus einem 30 Leute-Büro ohne Maske nach Feierabend draußen in die Stadt zu gehen mit Maske und das mitten im Winter bei Sturm. Das war wissenschaftlich fundiert durch Aerosolforschung.

Antonella Petra-Hentschker

ID: 2.431 05.08.2022 08:01

Keine Coronamaßnahmen mehr!!!

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Carmen Horstmann

ID: 2.476 30.08.2022 14:18

Vielleicht sind manche Maßnahmen überzogen gewesen aber es war auch die erste Pandemie seit 100 Jahren. Die Ansteckungsgefahr mit Masken und Händewaschen zu dezimieren ist doch einfach. In den Coronajahren wurden dadurch auch Grippe und Norovirus - Durchfall reduziert. Wenn sie erkranken wollen, nur weiter so. Manche Einsicht kommt halt später.

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