FAQ zu den Leitlinien

Der Prozess zur Entwicklung von Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung startete im Frühjahr 2023. An der Entwicklung der Leitlinien sind Bürger:innen, die organisierte Zivilgesellschaft (Vereine, Verbände und Initiativen), Vertreter:innen der Frankfurter Stadtverwaltung sowie der Politik beteiligt. In einem Arbeitskreis arbeiten  sie zusammen und erstellen Vorschläge für die Leitlinien.

Weitere inhaltliche Anregungen werden durch Online-Befragungen, aufsuchende Beteiligungsworkshops und öffentliche Veranstaltungen gesammelt, die in den Arbeitskreis eingehen und bei der Erarbeitung der Leitlinien berücksichtigt werden.
Am Ende gibt es einen Vorschlag für Leitlinien zur Bürger:innenbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main, der den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt und im Idealfall so verabschiedet wird.

Die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger:innen sind bereits abgeschlossen.

Bis zum 5. Mai 2023 konnten sich interessierte Bürger:innen für einen Platz im Arbeitskreis bewerben. Unter allen Bewerbungen wurden sechs Personen ausgelost, die einen Platz im Arbeitskreis besetzen. Alle Personen, die sich beworben hatten, wurden zur dritten Sitzung des Arbeitskreises eingeladen, um den bis dahin erarbeiteten Grobentwurf der Leitlinien zu kommentieren.

Während der Sommermonate führte die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung sieben Workshops mit verschiedenen Zielgruppen durch, die erfahrungsgemäß weniger gut repräsentiert sind in Beteiligungsprozessen.

Am 30. September 2023 waren alle interessierten Bürger:innen eingeladen, zur öffentlichen Veranstaltung „Bürger:innenbeteiligung 2.0 - Gemeinsam die Zukunft entwickeln“ in die Mainarcaden zu kommen. Hier fand direkter Austausch über die Inhalte der Leitlinien statt. 

Zur Dokumentation der Veranstaltung

Vom 23. September bis zum 14. Oktober 2023 war es möglich, sich online zu beteiligen.

Die Leitlinien werden in einem Prozess gemeinsam mit Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Bürger:innen erarbeitet. Der Arbeitskreis spielt dabei eine wichtige Rolle: In ihm werden Vorschläge für die Leitlinieninhalte erarbeitet.
Der Arbeitskreis besteht aus 24 Mitgliedern. Es nehmen je sechs Mitglieder aus Verwaltung, Politik und organisierter Zivilgesellschaft (Vereine, Verbände und Initiativen) sowie Bürger:innen teil. Auf diese Weise sind verschiedene Perspektiven der Zivilgesellschaft im Arbeitskreis vertreten. 

In der zweiten Jahreshälfte nach den Sommerferien fand eine große öffentliche Veranstaltung zu den Leitlinien (30. September 2023), eine Online-Beteiligung (23. September - 14. Oktober 2023) und mehrere zugehende Beteiligungsworkshops statt. Die Ergebnisse flossen dann wieder in die nächste Sitzung des Arbeitskreises Mitte Oktober ein. Bis zum Ende des Jahres gab es weitere Sitzungen des Arbeitskreises.

Im Februar 2024 konnte der Arbeitskreis seine Arbeit an der Leitlinie Bürger:innenbeteiligung bzw. der Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung, wie sie jetzt heißt, abschließen. Dieser Vorschlag wird nun an einen Lenkungskreis der Stadtverwaltung übergeben und soll dann durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.

Die Projektsteuerung des Leitlinienprozesses liegt bei der Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung. Diese ist beim Dezernat V - Dezernat für Bürger:innen, Digitales und Internationales angesiedelt.


Es wird regelmäßig durch Veröffentlichungen in der Presse und über Social Media des Dezernats V informiert, z. B. über Instagram: dasdezernat5.

Die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung erreichen Sie per Mail direkt unter mitreden@stadt-frankfurt.de oder telefonisch unter 069 212 31640

 

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