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Dokument des Leitlinienentwurfs

Wir freuen uns, dass Sie sich für den Leitlinienentwurf interessieren. Hier können Sie den Text wortgenau kommentieren.
Das Leitliniendokument enthält ein Kapitel zur Einführung, zu Qualitätsstandards für Beteiligung, zu Nachvollziehbarkeit der Beteiligung in Frankfurt am Main sowie zu Maßnahmen zur Umsetzung der Qualitätsstandards.
Wir bitten Sie den Leitlinienentwurf vor allem inhaltlich zu kommentieren. Eine sprachliche Überarbeitung erfolgt durch uns nach Abschluss aller inhaltlichen Änderungen.

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Was regeln die Leitlinien und warum ist das wichtig?

Qualitätsstandards: Was macht gute Beteiligung in Frankfurt am Main aus?

Wie wird Beteiligung in der Stadt Frankfurt am Main initiiert, sichtbar und nachvollziehbar?

Maßnahmen: Durch welche Maßnahmen setzen wir die Leitlinien um?

Kapitelübersicht

Was regeln die Leitlinien und warum ist das wichtig?

Qualitätsstandards: Was macht gute Beteiligung in Frankfurt am Main aus?

Wie wird Beteiligung in der Stadt Frankfurt am Main initiiert, sichtbar und nachvollziehbar?

Maßnahmen: Durch welche Maßnahmen setzen wir die Leitlinien um?

Qualitätsstandards: Was macht gute Beteiligung in Frankfurt am Main aus?

[Platzhalter Übersichtsbox: Qualitätskriterien für gute Beteiligung] [Entwurf]

Inklusivität: Öffentlichkeitsbeteiligung ist für alle zugänglich, unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft, Behinderung, Weltanschauungen oder sozialem Status.
Information und Transparenz: Es wird transparent und verständlich über Ziele und Schritte informiert (Prozess) und über die Inhalte und Fragestellungen zu denen beteiligt wird.
Frühzeitigkeit: Betroffene Menschen werden bereits frühzeitig in Planungs- und Entscheidungsvorbereitungsprozesse eingebunden, um so ihre Ideen und Bedenken von Anfang an berücksichtigen zu können.
Berücksichtigung der Vielfalt von Meinungen: Verschiedene Perspektiven, Meinungen und Ideen werden respektiert und einbezogen.
Einflussnahme und Gestaltungsspielräume: Die Teilnehmenden erhalten die Möglichkeit, Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen.
Ergebnissicherung und Rechenschaft: Die Beiträge aller Teilnehmenden werden ausgewertet und dokumentiert. Es wird Rechenschaft darüber abgegeben, ob, wie und inwieweit Ergebnisse in Entscheidungen einfließen.
Ressourcen: Es werden angemessene finanzielle Mittel, technische Unterstützung und personelle Besetzung für den Beteiligungsprozess bereitgestellt.
Lernprozess: Beteiligungsangebote werden regelmäßig evaluiert, um ihre Effektivität zu überprüfen und gegebenenfalls Anpassungen vorzunehmen.

Transparente, frühzeitige und stets aktuelle Kommunikation über Vorhaben (4 Anmerkungen)

Damit die Frankfurter:innen sich an einem Vorhaben beteiligen, werden sie – und insbesondere diejenigen, die von einem Vorhaben besonders betroffen sind – frühzeitig, umfassend und verständlich - über das Vorhaben und die vorgesehenen Beteiligungsmöglichkeiten informiert. Darüber hinaus werden grundsätzlich alle Vorhaben der Stadt Frankfurt am Main sichtbar gemacht und transparent kommuniziert: Es wird begründet, zu welchen Vorhaben eine infor...

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Klare Rahmenbedingungen, Prozesse und Rollen (2 Anmerkungen)

Öffentlichkeitsbeteiligungen zu Vorhaben in Frankfurt am Main zeichnen sich durch eine klare Kommunikation der jeweiligen Rahmenbedingungen und vorgesehenen Prozesse und Schritte aus: Es muss immer deutlich werden,

zu welchem Zweck (warum),
zu welchem Vorhaben mit welchen Themen und Fragestellungen (zu was),
welche Menschen oder Zielgruppen (wer)
innerhalb welcher Zeiträume (wann),
in welchen Schritten (wann und wie),

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Einbindung und Erreichen der Zielgruppen (1 Anmerkung)

Soziale Gerechtigkeit und Inklusivität sind zentrale Prinzipien der Öffentlichkeitsbeteiligung in Frankfurt am Main. Um eine inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung zu gewährleisten, zeichnet sich die Beteiligung der Frankfurter:innen durch folgende Qualitäten aus:

Barrierefreiheit. Es ist von entscheidender Bedeutung, Barrieren, die den Zugang zur Beteiligung für bestimmte Gruppen erschweren könnten, zu identifizieren und ...

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Personelle, zeitliche und finanzielle Auskömmlichkeit ist zu gewährleisten (2 Anmerkungen)

Die angemessene personelle, zeitliche und finanzielle Ausstattung von Öffentlichkeitsbeteiligung ist entscheidend, um eine effektive und inklusive Partizipation der Frankfurter:innen zu ermöglichen. Dadurch wird sichergestellt, dass ihre Stimmen gehört werden und sie einen tatsächlichen Einfluss auf anstehende politische Entscheidungen nehmen können. Folgende Punkte sollen daher in Frankfurt am Main besonders beachtet werden und die Qualität der demokratischen...

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Erkenntnisse aus der Praxis systematisch zu Verbesserung nutzen (0 Anmerkungen)

Die Stadt Frankfurt am Main steht für eine lernende Demokratiekultur. Daher wird auch die Qualität der Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main im Sinne der Leitlinien regelmäßig überprüft. Erkenntnisse aus der Praxis werden dabei auf unterschiedliche Weise gewonnen und genutzt, etwa durch Feedbackbögen der jeweils teilnehmenden Frankfurter:innen und durch die Reflexion und Diskussion abgesc...

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