Weißer Stift mit Dokument auf rotem Hintergrund

Dokument des Leitlinienentwurfs

Wir freuen uns, dass Sie sich für den Leitlinienentwurf interessieren. Hier können Sie den Text wortgenau kommentieren.
Das Leitliniendokument enthält ein Kapitel zur Einführung, zu Qualitätsstandards für Beteiligung, zu Nachvollziehbarkeit der Beteiligung in Frankfurt am Main sowie zu Maßnahmen zur Umsetzung der Qualitätsstandards.
Wir bitten Sie den Leitlinienentwurf vor allem inhaltlich zu kommentieren. Eine sprachliche Überarbeitung erfolgt durch uns nach Abschluss aller inhaltlichen Änderungen.

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Beteiligungskonzepte werden für alle --> „Intensiven Öffentlichkeitsbeteiligungen“ angefertigt, bevor eine Öffentlichkeitsbeteiligung zu einem Vorhaben startet, um Beteiligungen effektiv und zielgerichtet gestalten und mit den notwendigen Ressourcen ausstatten zu können.

Folgende Fragen werden in den Beteiligungskonzepten beantwortet:

Ziel der Beteiligung: Was soll mit der Beteiligung erreicht werden? (Vorschlag: Breiter, ...

Sicherstellung Qualität: Dies kann durch die Einrichtung einer unabhängigen Stelle oder eines „Qualitätskontrollausschusses“ (Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung) erfolgen, der die Beteiligungsprozesse beobachtet und etwaige Verstöße oder Schwachstellen identifiziert. In konkreten Beteiligungsverfahren, insbesondere im Rahmen der „Intensiven Öffentlichkeitsbeteiligungen“ kann diese Funktion auch durch ein Begleitgremium erf...

Die Stabsstelle Bürger:innenbeteiligung nimmt als zentrale Organisationseinheit bezogen auf die Leitlinien Bürger:innenbeteiligung folgende Aufgaben wahr: Es ist sicherzustellen, dass sie dafür über die entsprechenden personellen und finanziellen Ressourcen verfügt:

  • Sicherstellung der Vorhabenliste
  • konzeptionelle Beratung der Dezernate, Fachämter und Organisationseinheiten bei Beteiligungsverfahren
  • Qualitätskontrolle und...