Weißer Stift mit Dokument auf rotem Hintergrund

Dokument des Leitlinienentwurfs

Wir freuen uns, dass Sie sich für den Leitlinienentwurf interessieren. Hier können Sie den Text wortgenau kommentieren.
Das Leitliniendokument enthält ein Kapitel zur Einführung, zu Qualitätsstandards für Beteiligung, zu Nachvollziehbarkeit der Beteiligung in Frankfurt am Main sowie zu Maßnahmen zur Umsetzung der Qualitätsstandards.
Wir bitten Sie den Leitlinienentwurf vor allem inhaltlich zu kommentieren. Eine sprachliche Überarbeitung erfolgt durch uns nach Abschluss aller inhaltlichen Änderungen.

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Kriterienkatalog / Prozess für die Aufnahme eines Vorhabens oder Projektes auf eine Vorhabenliste. [Platzhalter: Text hierzu wird im weiteren Arbeitsprozess noch erarbeitet]

Prozess, wie über Vorhaben und Projekte bezüglich der Öffentlichkeitsbeteiligung entschieden wird und durch wen. [Platzhalter: Text hierzu wird im weiteren Arbeitsprozess noch erarbeitet]

Es ist wichtig, dass d...

Öffentlichkeitsbeteiligung ist kein Selbstzweck. Und sie soll in Frankfurt am Main auch nicht angeboten und durchgeführt werden, wenn es nichts oder nahezu nichts zu beteiligen gibt – etwa, weil die fachlichen Rahmenbedingungen oder vorhergehende politische Entscheidungen oder der Planungsfortschritt keine Beteiligungsspielräume (mehr) hergeben. Zu jedem Vorhaben ist daher auf der Grundlage einer „Beteiligungsspielraumanalyse“ zu entscheiden, ob eine Ö...

Soll im Rahmen eines Vorhabens, innerhalb einer oder sogar über mehrere Projekt­phasen hinweg eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden, ist in einem vierten Schritt grundsätzlich der Umfang des „Wie“ zu klären. Denn Öffentlichkeitsbeteili­gungen sind je nach Vorhaben, zu dem beteiligt wird, unterschiedlich auszurichten. Die Frage der richtigen „Dimensionierung“ ist – frühzeitig zu klären.

Die z...

Die Öffentlichkeitskommunikation soll die Diversität der Teilnehmer:innen in den Öffentlichkeitsbeteiligungen der Stadt Frankfurt am Main  fördern und über Inhalte und Ergebnisse umfassend informieren. Standardmäßig sollen daher folgende Punkt für die Öffentlichkeitskommunikation in Beteiligungsprojekten beachtet werden:

  • Sichtbarkeit und Diversität: Es ist wichtig, Diversität in der Öffentlichkeitskommunikatio...

Die Verbindlichkeit der Leitlinien und die Qualitätskontrolle der Öffentlichkeitsbeteiligung sind entscheidende Aspekte, um sicherzustellen, dass der Beteiligungsprozess effektiv und transparent abläuft. Zentral für die Verbindlichkeit ist, dass die Beteiligungsergebnisse im abschließenden Entscheidungsprozess nachvollziehbar berücksichtigt werden.

Einzuführen ist:

Qualitätskontrolle der Beteiligung. Es ist ein Mechanismus zur Qualit...